Aus dem Parteileben
Jahrzehntelang bereits Flagge gezeigt haben sechs Jubilare, die wir im Beisein unseres Bundestagsabgeordneten Martin Gerster am 4. März für jeweils 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehrten. So hatte sich Inge Wieder für Tafelläden der Region und als Kassiererin des Ortsvereins engagiert. Fred Dobler konnte jahrzehntelang als Gemeinderat die Geschicke Kißleggs mit prägen. Marga und Frans Fabri hatten sich bei der VHS bzw. im Kißlegger Sport stark engagiert. Mit Wilfried Reigber, der sich lange Jahre im Rems-Murr-Kreis für die Sozialdemokratie ins Zeug gelegt hatte, gehört schließlich auch ein Bad Wurzacher zu den Jubilaren.
Der SPD-Landesparteitag möge beschließen:
Der Landesverband Baden-Württemberg der SPD spricht sich gegen Änderungen der Parteistatuten aus, die Nichtmitgliedern Mitentscheidungsrechte bei Personal- und Sachentscheidungen einräumen. Insbesondere lehnt es der Landesverband ab, dass Nichtmitglieder über die Nominierung sozialdemokratischer Kandidaten für öffentliche Ämter in sogenannten Vorwahlen mitbestimmen.
Grandseigneur der Wangener SPD ist tot
WANGEN (sz) - Sein Leben lang hat er sich für die Belange Anderer eingesetzt. Obwohl er schon lange gesundheitliche Probleme hatte und
auch dem Alter seinen Tribut zollen musste, blieb er ein politischer, ein
sozialer Mensch. Die Stadt Wangen und ihre Mitbürger haben Albert Enderle viel zu verdanken. Am Sonntag hat sich für ihn kurz nach seinem 83. Geburtstag der Lebenskreis geschlossen.
Ursprünglich wurden zehntausend Atomkraftgegner zur Anti-Atomkraft Demo am Samstag 18. September 2010 in Berlin erwartet. Am Ende waren es laut Veranstalter, rund 100.000 Gegner die vom Berliner Hauptbahnhof in Richtung Regierungsviertel zogen. Sie alle protestierten lautstark gegen die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung und deren geplante Gesetzesänderungen zur Laufzeitverlängerung.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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